Heimbacher SPD mit Haushaltsplanansätzen 2014 zufrieden

In der letzten turnusgemäß durchgeführten Mitgliederversammlung beschäftigten sich die Anwesenden u.a. mit dem Haushaltsplan 2014 der Gemeinde Teningen. Die verbesserte Finanzlage, die tatsächlichen Steuereinnahmen und Zuweisungen lagen deutlich über den Planansätzen, ließen Verwaltung und Gemeinderat somit in den Haushaltsberatungen mehr Spielraum, wovon auch Heimbach profitiert.

Zufrieden nahmen die Heimbacher Genossinnen und Genossen zur Kenntnis, dass ein großer Teil der von der SPD-Ortschaftsrats-Fraktion beantragten Investitionen und Maßnahmen Berücksichtigung gefunden hat. Insbesondere die in Aussicht gestellte Breitbandverkabelung auch für den Ortsteil Heimbach, der Anschluss sämtlicher Dorfbrunnen an die Wasserversorgung und die Renovierung der Fassade des „Alten Schlosses“ standen im Rahmen der Beantragung ganz oben auf der SPD-Prioritätenliste. Bedauerlich empfanden die Teilnehmer, dass der Antrag auf die Installation behindertengerechter Zu- bzw. Aufgänge an allen öffentlichen Gebäuden (Rathaus, Kindergarten, Schule, Anton-Götz-Halle) zurückgestellt wurde. Ein Konzept für die Nachrüstung behindertengerechter Zugänge zu allen öffentlichen Gebäuden wurde von der SPD Gemeinderatsfraktion beantragt und soll 2014 erstellt werden.

Ein Sorgenkind ist und bleibt die in die Jahre gekommene Anton-Götz-Halle. So mussten für die dringend notwendige Dachsanierung erhebliche Mittel eingestellt werden. Dadurch fand die insbesondere von den kulturellen Vereinen gewünschte Verbesserung der Bühnengestaltung leider keine Berücksichtigung. Im Zusammenhang mit der Dachsanierung der Halle wurde das Thema energetische Sanierung aller öffentlichen Gebäude angesprochen. Hier wäre die Erstellung eines Gesamtkonzepts sicher sinnvoll, was ebenfalls für alle öffentlichen Gebäude Teningens von der SPD Ratsfraktion beantragt war, aber nicht im Haushalt aufgenommen wurde(da bin ich mir jetzt aber nicht sicher, muss man nachprüfen)

Die Sanierung örtlicher Nebenstraßen, auch ein Bestandteil der Antragsliste, wurde sinnvoller Weise zurückgestellt bis die Breitbandverkabelung, die mit Tiefbauarbeiten verbunden ist, realisiert wird.

Dringend erforderlich hielt die SPD-Mitglieder die Entwicklung eines Konzepts für die Jugendarbeit der Gemeinde, da in allen Ortsteilen ähnlich gelagerte Probleme zu lösen sind. Mit der Einstellung einer neuen Mitarbeiterin seitens der Gemeinde sind nun zumindest die personellen Voraussetzungen verbessert worden. Dennoch hält die SPD an ihrer Forderung nach einem Konzept für die Jugendarbeit fest, das mit den Vereinen, den Schulen und den Jugendlichen selbst erarbeitet werden muss.

Dass der Gemeinderat in der gleichen Sitzung, in der sich alle Fraktionen über hohe Gewerbesteuereinnahmen freuten, mehrheitlich ablehnte, den Regionalplan im Bereich Rohrlache zu verändern, um eine geringfügige Erweiterung der Industriegebiets Rohrlache in den nächsten 20 Jahren zu ermöglichen, bedauert die Heimbacher SPD. Vor der Gemeinde liegen große und teure Aufgaben, die nur mit hohen Gewerbesteuereinnahmen zu bewältigen sind. Deshalb muss der Wirtschaftsstandort Teningen gestärkt werden.