SPD Ortsverein Teningen-Heimbach

01.03.2017 in Ortsverein von SPD Teningen

Chance verpasst!

Der Gemeinderat der Gemeinde Teningen hat mit Mehrheit und in bisher nicht da gewesener Weise, den ursprünglich vom Verwaltungsausschuss  mehrheitlich beschlossenen Haushalt  in einem für die SPD Fraktion wesentlichen Punkt gekippt.

Obwohl auf Antrag der SPD Fraktion mit einem Sperrvermerk versehen, wurde die Aufnahme von 1.5 Mio Euro für den Wohnungsbau abgelehnt.

Eigentlich wollte die SPD Fraktion diese 1.5 Mio sicher im Haushalt 2017  um Mittel zur Verfügung zu haben, damit Wohnraum geschaffen werden kann, den  sich auch Menschen, Familien mit geringem Einkommen leisten können.  Da klar war, dass dies keine Mehrheit im Verwaltungsausschuss finden würde, beantragte die SPD Fraktion einen Sperrvermerk.

Das bedeutet, die  1, 5 Mio wären noch gar nicht haushaltsrelevant. Erst wenn die Aufhebung des Sperrvermerks, durch wen auch immer, beantragt worden wäre, wäre im Gemeinderat wieder über dieses Thema diskutiert worden. Aber, die finanziellen Mittel wären bereits im Haushalt eingestellt, es müsste keinen Nachtragshaushalt geben.

 

Wir als Gemeinderäte haben uns an unserer Aufgabe zu orientieren. Die Bürgermeisterwahlen entscheiden  allein die Bürger der Gemeinde Teningen.

Mehr

01.03.2017 in Fraktion von SPD Teningen

Haushaltsrede der SPD Fraktion 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hagenacker,

                sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung

                         liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

           Lage

Im Vorbericht zum Haushaltsplan 2017 werden insgesamt zufriedenstellende  Rahmenbedingungen festgestellt, mit 7 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen werden gerechnet.

Die im November 2016 veröffentlichte Steuerschätzung prognostizierte sowohl dem Land als auch den Kommunen nochmals erheblich verbesserte  Steuereinnahmen für das Jahr 2017. Das sagte der Gemeindetagpräsident Roger Kehle am 04.11.2016. Für die weiteren Jahre 2018 - 2021 werden geringere Anstiege zwischen 1,8% und 3,7% erwartet. Diese Anstiege brauchen wir auch, um unsere Projekte zu verwirklichen.

In seiner Haushaltsrede sprach der Bürgermeister davon, dass der Haushalt davon gekennzeichnet ist, Projekte umzusetzen, die wir bereits beschlossen haben, damit war vor allen Dingen der bereits begonnene Ausbau der  Schullandschaft gemeint, für dessen Ausbau rund 7 Mio. Euro im Haushalt  in Ansatz gebracht werden.

 Rund 1 Mio. Euro sind für die Sanierung des Rathauses vorgesehen. Richtig, notwendig und in keinem Fall überflüssig sind die geplanten Maßnahmen hinsichtlich unserer Kindergärten.

Mehr

17.11.2016 in Fraktion von SPD Teningen

Dann können wir ja gemeinsam arbeiten!

Stellungnahme der SPD-Fraktion und des SPD Ortsvereins Teningen zur  Pressemitteilung der CDU „Auf das falsche Pferd gesetzt“ in der BZ vom 09.11.2016,

Nachdem nun sowohl die Freien Wähler Teningen (BZ vom 02.11.2016) als auch die CDU Teningen (BZ vom 09.11.2016)  erfreut und  die CDU sogar verwundert, festgestellt haben, dass sich die SPD Teningen für bezahlbaren Wohnraum bzw. sozialen Wohnungsbau einsetzt, ist die Verwunderung ganz auf Seiten des SPD Ortsvereins und der Fraktion.

Bereits für den Haushalt 2016 waren von der SPD Fraktion die Einstellung von 1,5 Mio € für den sozialen Wohnungsbau beantragt worden – und zwar im Gegensatz zum Antrag der CDU Fraktion ausschließlich für den sozialen Wohnungsbau.

Die Haushaltsrede der stv. Fraktionssprecherin und SPD Ortsvereinsvorsitzenden Britta Endres beschäftigte sich dann auch schwerpunktmäßig mit der Notwendigkeit bezahlbaren Wohnraum in der Gemeinde zu schaffen. Bereits in dieser Rede stellte die stv. Fraktionssprecherin klar, dass die SPD Fraktion mit der Entscheidung, die ursprünglich für sozialen Wohnungsbau gedachten 1,5 Mio € nun für das Herbolzheimer Modell zu verwenden, von der SPD Fraktion nur schwer mitgetragen werden konnte.

Mehr

03.11.2016 in Ortsverein von SPD Teningen

Mitgliederversammlung SPD Ortsverein

Mehr sozialen Wohnungsbau im Haushaltsplan

aus der Generalversammlung der Teninger SPD

Der SPD-Ortsverein konnte seinen Vorstand vollständig besetzen und wählte diesen auch einstimmig. Einstimmigkeit herrschte auch bei der Vorgabe an die Gemeinderatsmitglieder: diese sollen sich beim jetzt anstehenden Teninger Haushaltsplan für möglichst viel sozialen Wohnungsbau einsetzen. Zu dieser harmonischen Versammlung Ende vergangener Woche im Rebstock in Bottingen konnte die Vorsitzende Britta Endres auch die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle begrüßen.

Auf die letzten zwei Jahre zurückblickend, meinte die Vorsitzende, dass es ganz erfreulich laufe. Der erweiterte Vorstand, wozu auch die Gemeinderäte gehörten, habe sich jeden zweiten Donnerstag im Monat getroffen und „wir kriegen was auf die Reihe“.  Als Beispiel nannte die Vorsitzende auch, dass jetzt endlich auf dem Rathaus der Zugang zum Netto-Markt in Nimburg in Angriff genommen worden sei. Erfreulich sei auch, dass die Homepage -spd-teningen.de- immer aktuell sei, wofür Michael Mantei lob verdiene. Die Pressearbeit sei noch verbesserungsfähig.

Vor den Anfang ihres Rechenschaftsberichtes hatte die Vorsitzende die Ehrung von Peter Müller gestellt der seit 25 Jahren zur Partei angehört. Den Rechenschaftsbericht von Britta Endres ergänzte Charly Rangenau mit den notwendigen Informationen über die Kasse, die sich erfreulicherweise auch in den vergangenen zwei Jahren zwar auf niedrigerem aber positiven Weg gefunden habe.

Mehr

28.09.2016 in Ortsverein von SPD Teningen

Mitliederversammlung des SPD Ortsvereins mit Neuwahlen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hiermit lade ich Euch ganz herzlich zur

Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Teningen mit Neuwahlen des Vorstandes

am Donnerstag, den 13.10.2016 um 19.00 Uhr

im Gasthof „Rebstock“, Wirtstraße 2, 79331 Teningen-Bottingen

ein.

Der Vorstand schlägt folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung
2. Totenehrung
3. Wahl einer Wahlprüfungskommission
4. Rechenschaftsbericht Vorstand
5. Kassenbericht
6. Kassenrevisorenbericht
7. Entlastung des Gesamtvorstandes
8. Wahl der Wahlleitung / der Wahlkommission
9. Wahl des Vorstandes

                        1.Vorsitzender / Vorsitzend

                         stellv. Vorsitzender/ Vorsitzende

                        Kassierer

                        Beisitzer / Beisitzerinnen

                        Pressesprecher

                        Schriftführer

10. Wahl der Kassenrevisoren
11. Wahl der Kreisdelegierten
12. Wahl von 5 Delegierten und Ersatzdelegierten zur Wahlkreiskonferenz (Nominierung des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 283 Emmendingen-Lahr). Diese Konferenz findet am 10.12.2016 statt.
13. Wahl von 5 Delegierten und Ersatzdelegierten zur Vertreterversammlung zur Wahl von VertreterInnen zum Landesparteitag (Landesvertreterversammlung zur Listenaufstellung) wohl auch am 10.12.2016.
14. Verschiedenes
15. Ehrungen

Ich freue mich sehr, dass unsere Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle die Teilnahme an unserer Mitgliederversammlung zugesagt hat.

Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich eingeladen.

Mit solidarischen Grüßen

Britta Endres

SPD-Ortsvereinsvorsitzende