SPD Ortsverein Teningen-Heimbach

Persönliche Stellungnahme des SPD Gemeinderates Jonas Muth zum Flugblatt der FWV:

Fraktion

Wie viele Bürger war ich erstaunt und erschüttert, als ich das am 08.02.2017 als Beilage zum Emmendinger Tor erschienene Flugblatt der Freien Wähler entdeckte. Dass mein Onlinekommentar eines Leserbriefs in der BZ dort mit  Namen zitiert wurde, unter Hinzunahme von  Fraktionszugehörigkeit, Berufsbezeichnung, Werdegang und Interpretation der Vorgänge um meinen beruflichen Wechsel, war nicht mit mir abgesprochen.

Meine private Meinung würde ich niemals auf Flugblätter drucken lassen und so anderen Menschen aufdrängen, geschwiege denn auf Flugblätter einer Fraktion, deren politische Ziele ich in keiner Weise teile und die meinen eigenen und denen der SPD zum Teil sogar unvereinbar entgegenstehen (Stichwort: bezahlbarer Wohnraum).

Ich verurteile die Vereinnahmung meiner Person sowie den Stil und den Inhalt dieses Flugblatts hiermit auf das Schärfste. Nicht als Volljurist sondern als Mensch.

Auch muss ich betonen, dass ich im Original meine private Meinung vertreten habe. Nicht die meiner Partei und nicht die der Mitarbeiter des Rathauses.

Zur aktuellen Situation im Gemeinderat, die vielleicht verständlicher macht, wie ein solches Flugblatt überhaupt erscheinen konnte. Bildlich gesprochen:

Wir alle kennen Familien in denen die Mitglieder so zerstritten sind, dass eine Kommunikation miteinander gar nicht oder nur sehr konfliktgeladen möglich ist. Oft scheinen die Gegensätze das größte Problem zu sein. Dabei sind eher die Gemeinsamkeiten das Problem. 

So ist es auch hier beim Bürgermeister und Teilen der Freien Wähler im Gemeinderat. Wenn beide Seiten stur auf ihre Sicht der Dinge beharren, kommt ein offener Dialog nicht zustande. Dann gibt es auch keine Kompromisse, sondern vergiftete Debatten und lähmenden Stillstand (Stichwort: bezahlbarer Wohnraum).

 

 

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17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

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