Am 22.2 fand die erste Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Heimbach im neuen Jahr statt. Zu dieser Sitzung trafen wir uns wie die letzten Male auch bei Rudi Hügle. Diesen Treffpunkt haben wir auch für die weiteren Sitzungen in diesem Jahr vereinbart, die Termine sind alle im Kalender rechts eingetragen.
Uli Hummel gab bekannt, dass er sich um die Landtagskandidatur im Kreis Emmendingen bewirbt
Einen Auszug aus dem Protokoll:

Ergebnisprotokoll zur Mitgliederversammlung am Montag, 22.02.2010
20.00 Uhr bis 22.15 Uhr im Weinhof Rudi Hügle
Anwesende:
U. Hummel, W.Hänsle, R.Hügle, A.Falk, W.Kunkler (Protokoll), A.Thein, H.Luckmann , W.Gerber, H.Bleile
Entschuldigt: K.Rein, R.Müller,

Vor Beginn der Mitgliederversammlung wurde im Rahmen einer Vorstandssitzung nachstehenden Beitrittserklärungen zugestimmt:
1.Angelika Thein
2.Felix Thein
3.Fabian Thein

TOP 1 Begrüßung

Uli Hummel begrüßt die Anwesenden, insbesondere OV Herbert Luckmann.
Für den schwer erkrankten H.B.Kradepohl gibt W.Kunkler eine Genesungskarte zur Unterschrift in Umlauf.

TOP 2 Haushaltsplan 2010

OV Luckmann berichtet zunächst über die Finanzlage der Gemeinde Teningen. Insbesondere das Gewerbesteueraufkommen ist deutlich zurückgegangen. Auch die Jahre 2011 und 2012 stehen unter ungünstigen Vorzeichen.
Der gedruckte Gesamthaushaltsplan ist noch nicht im Umlauf, zumindest die Fraktionsvorsitzenden des Ortschaftsrates sollen ein Exemplar erhalten. H.Luckmann nimmt dann zu den von der SPD-Fraktion eingebrachten Haushaltsanträge Stellung.

• Friedhofsparkplätze –erledigt
• DSL-Versorgung –soll in 2011, verbunden mit Verlegung der Wasserleitung, abschließend erledigt sein
• Erhalt/Sanierung des Anton-Scherer-Hauses
  – Finanzierungsproblem derzeit nicht lösbar, Planungsrate,
  Bauamt macht grobe Kostenrechnung, Zustand bauchtechnisch desolat, zudem noch mit bewohnt
• Energiegutachten öffentlicher Gebäude
  Für die Gesamtgemeinde sind Kosten in Höhe von 10.000 Euro eingestellt
• Anton-Götz-Halle (Überplanung des gesamten Kellergeschosses)
  Planungsrate für behindertengerechten Abgang und Beleuchtung
  -ansonsten sind weitere Aktivitäten zurückgestellt
  
• Renovierung/Sanierung „Altes Schloss“
  Sanierung Fassade - Trockenlegungsmethode (Sandsteinfassaden) wird an Scheffelschule getestet
  Malerarbeiten Gebälk und FFW-Tore
  Reparatur der Blitzschutzanlage
  
• Gestaltung/Ausstattung des Waldparkplatzes
  Ein Wasseranschluss ist installiert, die Stromversorgung noch offen, da Kosten zu hoch (Heimbacher Vereine diskutieren Eigenleistung)
  
• Sitzgelegenheiten am Hermannsbrunnen
  Material stellt Gemeinde zur Verfügung,
  Eigenleistung durch den SPD-OV ist vorgesehen
(Details unter TOP 3)

TOP 3 Vorhaben/Ziele des SPD-Ortsvereins in 2010

1.Sitzgelegenheiten am Hermannsbrunnen
(Renovierung in Eigenleistung durch den SPD-OV)
Nächster Schritt: Vorort-Termin (verbunden mit Bestandsaufnahme)
vor der folgenden OV-Mitgliederversammlung am 29.3.2010 um 19.00 Uhr
Treffpunkt bei Rudi Hügle
2.Festlegung der Versammlungstermine für 2010 (jeweils montags)
29.3., 26.4.,31.5., 28.6., 26.7., 27.9., 25.10., 29.11.2010
3.Ein Termin für Geselligkeiten wird individuell festgelegt
-Evtl.St.Gallus-Rundweg, Historixtour Freiburg ?

TOP 4 Nominierungskonferenz des SPD-Landtagskandidaten

Landtagswahlen 2011 –Vorbereitungen-
Unser Ortsvereinsvorsitzender Uli Hummel stellt sich zur Kandidaten-Wahl

Eine Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes Emmendingen findet
am Freitag, 7.5.2010 voraussichtlich in Wasser oder in der Steinhalle in Emmendingen statt.
Die Mitglieder wählen den Kandidaten unmittelbar (keine Wahl durch Delegierte). Die Wahl wird geheim durchgeführt. Derzeit haben sich Uli Hummel und Sabine Wölfle als Kandidaten geoutet
Im 1. Wahlgang ist die absolute Mehrheit, im 2. Wahlgang die einfache Mehrheit erforderlich.
U.Hummel stellt das Landatagswahl-Procedere vor (für den Regierungsbezirk Freiburg stehen derzeit 6 + 1 (Überhangmandat) = 7 SPD-Sitze zur Verfügung)

Der Zweitkandidat wird ebenfalls durch die Nominierungskonferenz gewählt.
Vorstellung in den SPD-Ortsvereinen ist gemeinsam (U.Hummel/S.Wölfle) geplant.
H.Luckmann wünscht Uli Hummel für die Kandidatur viel Glück

TOP 5 Themenspeicher: Dorfentwicklung - Vision
Ein durchgeführtes Brainstorming brachte folgende Themen zusammen: Infrastruktur, Grundversorgung (evtl.Wochenmarkt), Gewerbeansiedlung, Fremdenverkehr, Grundschule, Kindergarten, Erhalt öffentlicher Gebäude, Vereinswesen, öffentlicher Nahverkehr, Kirchengemeinden, Ortschaftsverfassung, unechte Teilortswahl, Ausweis von Baugebieten,
demographische Entwicklung bis 2025
Das Thema wird in einer der nächsten Mitgliederversammlungen erneut aufgerufen.

TOP 6 Verschiedenes
-Zustand der Kreisstraße K 5115 zwischen Heimbach und Köndringen augrund der Winterschäden
-Thema für nächste Mitgliederversammlung: Werbung junger Mitglieder

Werner Kunkler
Schriftführer